Es war einmal… So fangen Märchen an. Die Petition zum Grundeinkommen von Susanne Wiest ist weder Legende noch Märchen – aber für die deutsche Politik bzw. die deutschen Politiker könnte es sich ohne Weiteres zum Schauermärchen entwickeln. Ich habe natürlich auch meine persönliche Meinung zu diesem Thema, und ich denke, dass wir es hier mit einem populistischen und nicht durchführbaren Vorschlag zu tun haben und mit mir sind auch nicht wenige Andere dieser Meinung.
Aber es geht hier weder darum, was ich persönlich darüber denke, noch geht es in erster Linie wirklich darum, was diese Petition beinhaltet. Worum es meines Erachtens wirklich gehen wird, erkläre ich später. Erst mal möchte ich aus der Petition zitieren, worum es hier überhaupt geht:
Unser Finanz- und Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. Auch die Arbeitslosenquote scheint eine feste Größe geworden sein. Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg. Ca. 1500€ für jeden Erwachsenen und 1000€ für jedes Kind.
Alle bestehenden Transferleistungen, Subventionen und Steuern einstellen und als einzige(!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen. Eine deutliche Vereinfachung unseres komplizierten Finanzsystems erscheint mir zwingend erforderlich. Auch ginge mit dieser Veränderung ein deutlicher Bürokratieabbau, und damit eine Verwaltungskostenreduzierung, einher.
Klingt für mich persönlich im ersten Moment nach einer fixen Idee, die selbst einem Oscar Lafontaine vermutlich schwer durchführbar erscheinen muss. Natürlich wäre es toll, wenn jeder Mensch in diesem Land einen gewissen Standard halten könnte, der ihn nicht dazu zwingt, jeden Euro dreimal umzudrehen, um ihn dann für billige und qualitativ vielleicht nicht so hochwertige Lebensmittel auszugeben. Die Frage muss aber doch sein: Wie finanziert man so etwas?? Wenn ich mir unser soziales Gerüst aktuell anschaue, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie man die derzeit verfügbaren Summen für Arbeitslose und Bedürftige in einem solchen Maße aufstocken will. Wenn sich nun jemand in seiner Arbeitslosigkeit – was ich natürlich nur den Wenigsten unterstellen würde – bequem eingerichtet hat und dank Frau und zwei Kindern nun ein garantiertes Einkommen von 5000 Euro monatlich hat, würde mich eben schon interessieren, wie das a) finanziert werden soll und b) wieso dieser Mensch jemals auf die Idee kommen sollte, sich wieder einen Job zu suchen. Oliver Gassner erklärt den Grundgedanken der Petition in seinem Blog und geht dort auch auf die Finanzierbarkeit ein. Demnach soll es irgendwie funktionieren, da mir aber das volkswirtschaftliche Verständnis fehlt, erschließt sich mir das leider nicht ganz.
Aber wie gesagt: Es geht gar nicht darum, was ich darüber denke, noch wie die Petition explizit formuliert ist. Entscheidender finde ich derzeit, welchen Buzz diese Idee erzeugt. Wenn ich mir die Twitter-Suche zu dem Thema anschaue, erhalte ich unzählige Tweets zum Thema. Es finden sich viele bekennende Unterzeichner der Petition und ebenfalls sehr viele Blogger, die dem Thema Beiträge widmen. Das ist der Punkt, der mich gerade persönlich sehr an diesem Thema interessiert. Was kann man hier erreichen? Es fehlen – nach aktuellem Stand – noch round about 5000 Unterschriften, um die benötigten 50000 vollzumachen und bei dem Wirbel, den die Idee vom Grundeinkommen gerade erzeugt, zweifel ich nicht eine Sekunde daran, dass das bis zum 17.02. – also im Laufe der nächsten 24 Stunden – geschehen wird.
Was dann? Die Idee "bedingungsloses Grundeinkommen" kriegt man nicht mehr kaputt. Man hat hier ein politisches Feuer – im positiven Sinne – gelegt und egal wie eifrig der Einzelne seinen Eimer Wasser in dieses Feuer gießt und wieder auffüllt – er wird keine Chance haben. Die Linken haben es doch vorgemacht. Man legt Finger in die Wunden, besser gesagt bohrt man sogar bewusst in diesen Wunden – ohne allerdings das passende Verbandszeug dabeizuhaben. Dennoch sind sie aber – in meinen Augen leider – bundesweit gesellschaftsfähig geworden und können auf eine recht breite Basis setzen.
Ähnlich wird sich das nun vielleicht auch entwickeln. Mit dem Unterschied, dass es keine Partei ist, die ihr eigenes Klientel mobilisiert. Quer durch die Bevölkerung finden sich in jeder Gesellschaftsschicht, in jeder Branche und unabhängig von Parteizugehörigkeit, Religion usw Menschen, die sich für diesen Vorschlag engagieren. Niemand muss bislang auf die Strasse gehen, niemand muss "für die gute Sache" kämpfen – man muss zunächst einfach mal nur eine Petition unterzeichnen.
Mein wirtschaftlicher Horizont hört ärgerlicherweise bei vereinfachten Steuergesetzen auf - das ist die Grenze dessen, was ich mir vorstellen kann. Gerne lasse ich mich aber eines Besseren belehren, sobald mir ein Wirtschaftsexperte erklären kann, wie ein solches Modell tatsächlich funktioniert. Genau, wenn das passiert – also wenn aus einer fixen Idee etwas Machbares wird – kann ich mir vorstellen, dass alle viralen Dämme brechen und jedes Kind in Deutschland kapieren wird, dass es scheinbar eine Lösung für ein marodes System gibt, von welchem uns nur unsere eigenen Politiker trennen. Na und spätestens dann bekommen die von uns gewählten Vertreter des Volkes einen mehr als rauhen Wind entgegengeblasen.
Wie gesagt – ich habe keinen Schimmer, ob wir es mit einer fixen Idee oder der Zukunft des Landes zu tun haben, aber ich könnte mir vorstellen, dass wir uns bei der Wahl der Waffen eher an Obamas Wahlkampf orientieren als an den Montagsdemonstrationen im Osten in den späten Achtzigern.
Den Buzz auf Twitter habe ich angesprochen, eine FriendFeed-Gruppe ist längst angelegt und das ist sicher nicht das Ende der Fahnenstange. Bereits jetzt gibt es keinen Weg zurück, das Thema ist nun mal omnipräsent. So scheint es mir also derzeit, dass es nicht darum geht, ob es ein Grundeinkommen geben wird, sondern wie es aussehen wird.
Ich jedenfalls werde mich nun weiter mit dem Thema auseinandersetzen – und mir zum Einschlafen heute diesen Film zum Thema Grundeinkommen reinziehen. Vielleicht bin ich danach cleverer ;)
