Was ein toller Tag: Die Petition gegen Internetsperren pulverisiert den bisherigen Rekordhalter und legt noch mal locker 5000 weitere Stimmen drauf. Gemessen an den Internetnutzern dieses Landes sind 133.000 Unterschriften eher wenig. Wenn man sich aber die Prozedur anschaut, die nötig war um diese Unterschrift zu leisten und dazu dann noch das schwer vermittelbare Thema in diesen Überlegungen berücksichtigt, kann man von einem sensationellen Erfolg sprechen.
Vielen Dank an jeden Einzelnen, der unterschrieben hat, der über das Thema gebloggt und getwittert hat, der nichts unversucht gelassen hat, das eigene Umfeld zu informieren und vielen Dank natürlich an Franziska, die die ganze Aktion angestoßen hat. Jetzt ist also Zeit, die Sektkorken knallen zu lassen, ausgelassen zu feiern, dass Demokratie wirklich funktioniert und natürlich der SPD auf die Schultern zu klopfen. Dafür, dass sie bewiesen hat, dass sie sich nicht zum Punchingball der CDU machen lässt. Dafür, dass sie bewiesen hat, dass es noch Politiker in Regierungsverantwortung und im Wahlkampf gibt, die die Eier haben, ein heißes Eisen anzufassen, welches sich in den Medien schwer verkaufen lässt.
Wäre ein cooler Artikel geworden, oder? Und es wäre vermutlich auch wirklich ein großartiger Tag gewesen, wenn man gewusst hätte, dass das ganze Engagement nicht für den Allerwertesten gewesen wäre, oder?
Stattdessen hat die SPD über Nacht so ziemlich jede Stimme verloren, die sie von den Digital Natives noch hätte bekommen können. Wie viele Reden der Marke Bundesparteitag will denn Steinmeier noch halten, um auch nur ganz theoretisch in die Nähe des Kanzleramts zu kommen nach dieser Schweinerei?
Was passiert ist? Nennt es Umfallen oder nennt es wie Ihr wollt! Die SPD hat an dem Gesetzentwurf Zensursulas rumgewurschtelt und sich mit CDU/CSU auf eine Linie verständigen können und feiert sich selbst jetzt auch noch dafür, dass man Ursula von der Leyen bzw der ganzen CDU angeblich mal wieder so richtig gezeigt hat, wo der Frosch die Locken hat. In der Twittersphäre habe ich Fragen gelesen, wieso man jetzt ausgerechnet auf der SPD rumhackt und nicht eher auf der CDU oder der Bild-Zeitung. Ich glaube, es hängt damit zusammen, dass man sehr viel Hoffnung in die SPD gesetzt hatte und man eigentlich auch Grund dazu hatte im Vorfeld. Ausdrücklich von meiner Kritik an der SPD ausnehmen möchte ich natürlich Politiker wie Jörg Tauss oder Björn Böhning.
Hätte ich alles veröffentlicht, was ich hier schon stehen hatte und jeden Gedanken niedergeschrieben, der mir durch den Kopf geht, wäre dieser Artikel sicher vier mal so lang gewesen – da die Hälfte davon aber Beschimpfungen und Schuldzuweisungen gewesen wären, schenke ich mir das und zeige stattdessen ein Bild, welches vermutlich mehr auf den Punkt kommt als ich in vielen Sätzen:
Das Bild habe ich mir geborgt bei netzpolitik.org. Drauf gestoßen bin ich via damax. Ebenfalls bei damax habe ich ein hörenswertes Streitgespräch zwischen Alvar Freude (AK Zensur) und Martina Krogmann gefunden – hört es Euch unbedingt an, falls Ihr es noch nicht kennt.
