Früher nannte man das Spiel, bei dem alle um ein paar Stühle rennen und der Ungeschickteste jeweils ausscheidet "Reise nach Jerusalem" – heute kann man es vermutlich auch schwarz-gelbe Koalition nennen, zumindest sah es gestern in Berlin so aus.

Ex-Außenminister Jung stolperte über die Geschehnisse in Kunduz und so blieb dem mittlerweile zum Arbeitsminister rotierten CDU-Politiker nichts weiter übrig, als sein Amt zur Verfügung zu stellen. Dass die Katastrophe, die auch viele zivile Todesopfer forderte, zu einer Zeit geschehen ist, in welcher auch die SPD in Regierungsverantwortung stand, interessierte in der Opposition zumindest gestern niemanden, überrascht vermutlich aber auch keinen.

Kanzlerin Merkel musste also überraschend früh in dieser Legislaturperiode am Kabinettsglücksrad drehen und so kommt es, dass sich nun plötzlich Ursula von der Leyen im Amt der Arbeitsministerin wiederfindet. Die Hashtags #Bock und #Gärtner spare ich mir vielleicht an dieser Stelle einfach mal…

Spöttische Fragen, ob Zensursula zukünftig eher gedenkt, die Arbeitslosen zu sperren oder löschen zu lassen, machten natürlich schnell die Runde, aber mich interessiert eher, was aus ihrem ehemaligen Fachbereich wird. Ihre Nachfolgerin, Kristina Köhler, übernimmt das Ressort und ich habe zumindest leise Hoffnung, dass sie vielleicht einen etwas anderen Weg einschlagen könnte, als den von Ursula von der Leyen vorgezeichneten.

Ich muss zugeben, kein ausgewiesener Politik-Experte zu sein und daher hab ich keinen blassen Schimmer, ob von der Leyen auch zukünftig die Internetsperren auf ihrer persönlichen Agenda haben wird. Leichter wird es für sie aber dadurch sicher nicht. Das eilig durchgewunkene Gesetz ist für ein Jahr auf Eis gelegt und jemand anders schwingt in der Familienthematik das Szepter.

Zusätzlich gibt es mittlerweile sogar CDU-Politiker, in diesem Fall Uwe Schünemann, seines Zeichens Innenminister in Niedersachsen, die am Internetsperren-Humbug der von der Leyen ihre Zweifel haben. Das ist um so bemerkenswerter, da Schünemann noch vor nicht allzu langer Zeit sogar gefordert hat, die Internetsperren sogar auf Jugendpornografie auszuweiten. Jetzt aber hat er nun mit vielen Partnern ein Bündnis auf den Weg gebracht, welches einen anderen, vernünftigeren Weg einschlagen wird und welches sich White IT nennt.

Darin hat Schünemann neben seinem Innenministerium und der Polizei Niedersachsens auch illustre Namen aus dem Tech-Bereich eingebunden wie beispielsweise Microsoft, IBM, Oracle. Dazu kommen Informatikexperten des Hasso-Plattner-Institutes, die Ärztekammer in Niedersachsen, der deutsche Kinderschutzbund und etliche mehr. 

Wenn ihr mich fragt, eine sehr breit gefächerte Expertenrunde und mit Sicherheit der vernünftigere Weg im Gegensatz zu Alleingängen von Politikern, die ihre E-Mails immer noch bevorzugt ausgedruckt lesen. Eine solche konzertierte Aktion wird uns in der Sache hoffentlich weiter bringen. Möglichst so weit, dass das Zugangserschwerungsgesetz in Zukunft Geschichte sein wird.

Apropos Zugangserschwerungsgesetz: Auch Bundespräsident Köhler tut sich außerordentlich schwer damit und fordert nun dringende Nachbesserung und unterschreibt die Gesetzesvorlage nicht.

Alles in allem schlechte Zeiten für die Zensur-Lobby, wie es scheint.

Update: 

Dank des Links von Markus Beckedahl muss ich vielleicht meine Hoffnung bezüglich Kristina Köhler noch mal ein wenig überdenken. Auf ihrer Homepage hat sie sich auch schon zu den Internetsperren geäußert und das gibt nicht gerade Anlass zur Hoffnung, dass sie eventuell aufgrund ihres Alters mehr Internetaffinität mitbringt als ihre Vorgängerin:

Dabei möchte ich zwei Komplexe unterscheiden: Die inhaltliche Frage, ob solche Sperren sinnvoll sind. Und die Frage, wie die Debatte im Netz geführt wurde und wird. Über ersteres kann man sich streiten, letzteres empfand ich als hochgradig peinlich und kontraproduktiv.